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Gestern von RA Thomas Kolls Twitter · Antworten · Retweeten · Favorisieren

Netzsperren – vom Tisch!

Bereits am 1.12.2011 hat der deutsche Bundestag das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gekippt. Seinerzeit war es auf Betreiben von „Zensursula“ eingeführt worden, kinderpornographische Angebote im Netz sollten damit gesperrt werden.

Ein lobenswertes Ziel, mag man meinen. Wieso das nicht so ist, hatte ich an anderer Stelle bereits vor einiger Zeit beschrieben (Netzsperren – VR China als Vorbild

Mit etwas Abstand vom Thema und angesichts der massiven Proteste aus der Bevölkerung, haben sich unsere Politiker zum Glück eines Besseren besonnen und es dabei belassen, dass Zensur etwas für die VR China ist, aber nicht für die BRD.

Abgesehen davon, dass damit ein schleichender Rückfall in die deutsche Vergangenheit der Bücherverbrennungen gestoppt wurde, ist auch das eigentliche Problem von unseren Politikern erkannt worden. Sperren hilft nicht, es ist eine Alibi-Lösung zur Gewissensberuhigung von Gutmenschen. Löschen ist der konsequente Ansatz, auch wenn es im Einzelfall mit erheblichen Schwierigkeiten und Mühen verbunden sein mag.

Dazu zitiert die taz Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wie folgt:

„Im Interesse der Opfer werden die Darstellungen auch in Zukunft konsequent und schnellstmöglich an der Quelle gelöscht“, sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). „Eine Scheinlösung durch leicht zu umgehende Stoppschilder wird es nicht geben.“

(taz)

Abschaffen, so einfach kann Gesetzgebung sein !

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